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By Wilfried Karl (auth.), Wilfried Karl (eds.)

Sicherheit zu schaffen und dauerhaft zu gewährleisten, battle von Beginn an eine der zentralen Funktionen der Europäischen Gemeinschaften. Entspre­ chend den nationalen Orientierungen wurde aber der Vergemeinschaftung von Sicherheitspolitik erst im Vertrag zur Europäischen Union Anfang der 90er Jahre eine konkrete Perspektive gegeben. Gleichwohl battle einer der wichtigen Bestandteile von Sicherheitspolitik - die Rüstungsentwicklung und -beschaffung, die das Thema des vorliegenden Bandes sind -über die Jahrzehnte eine nicht öffentlich eingestandene Kernfrage der Europapolitik. Seit ihren Anfangen, seit der Bildung der "Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl" (EGKS) im Jahre 1951 hatte sich die erstehende Union mit der Frage auseinanderzusetzen, wie sie es denn mit der Rüstung halte. Mit dem Scheitern der "Europäischen Verteidigungsgemeinschaft" (EVG) im Jahre 1954 battle auch der Ansatz fehlgeschlagen, die europäischen Rü­ stungsressourcen zu integrieren (Absatz 1 des Gründungsvertrages sah "gemeinsame Organe, gemeinsame Streitkräfte und einen gemeinsamen Haushalt" vor). In den "Römischen Verträgen", mit denen 1957 die "Europäische Wirtschaftsgemeinschaft" ins Leben gerufen wurde, struggle der Rüstungssektor ausdrücklich ausgespart worden. Selbst die Waffenexporte blieben unter nationaler Kuratel (Artikel 223). Dies bleibt besonders her­ vorzuheben, galt doch die Hauptstoßrichtung dieser europäischen Gründung der Errichtung eines gemeinsamen Marktes und der Allgleichung der Aus­ fuhrpolitik der Mitgliedstaaten. Auf dem Maastrichter Gipfeltreffen 1991 ist letztmalig der Versuch fehlgeschlagen, den Sonderartikel 223 aus den Römischen Verträgen zu streichen.

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A. Wulf 1986, 107-128; Harbor, 1989 a, 9f; eine besonders intensive Untersuchung der Probleme der NATO-Rüstungskooperation bietet Hartley 1983. Diese Resultate sind in jüngerer Zeit nicht wesentlich ergänzt worden, ein US-Autor stellt insofern ein Gegengewicht dar, als er behauptet, die Ineffizienz solcher Programme wie Tornado sei statistisch nicht erwiesen. (Moravcsik 1990, 75f. B. 1985. 37 Die Durchführung erfolgte entweder im bi- oder multilateralen Rahmen. Wenn die Teilnehmerländer sich darauf einigen konnten, wurde dem Projekt meist der Status eines NATO-Vorhabens gegeben, zu seiner Durchführung entsprechende NATOAgenturen gegründet, wie die NAMMO, NATO-MRCA Management Organization.

Angesichts des technologischen Vorsprungs und der Kompetenz der US-Unternehmen in allen lS Siehe dazu Mechtersheimer 1977; Schiotter l97S. l6 Es fehlen Griechenland, Luxemburg und Portugal, daliir sind ÖSterreich, Norwegen, Schweden und die Schweiz beteiligt. 25 oben angesprochenen Bereichen, war es für westeuropäische Finnen weitaus attraktiver mit erstklassigen Partnern in den USA zu kooperieren, anstaU mit zweit- oder drittklassigen Westeuropäern, die zudem noch die unmittelbare Konkurrenz waren.

Im Vertrag tauchte die Asolo-Liste nicht mehr auf, über die Punkte, die zur GASP gehören, besteht bislang keine Einigkeit. Rüstungsexportkontrolle im Rahmen der EG wird durch den Binnenmarkt allgemein zu einer Notwendigkeit. 1993 bestimmt werden. 28 Die Verhandlungen gestalteten sich jedoch äußerst schwierig 26 27 28 Die Liste umfaßt 15 Posten und ist etwa in der Vredeling-Studie, IEPQ 1986, 152f, dokumentiert. Deren Anzahl ist seit 1958 stark gestiegen. Durch die Veränderungen im Verhältnis ziviler und militärischer Technologie kann oft nicht mehr kontrolliert werden, wofür ein bestimmtes Produkt eingesetzt wird.

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