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By Thomas Ratajczak (auth.), RA Thomas Ratajczak, RA Christoph-M. Stegers (eds.)

Die Entwicklung des Rechts der Risikoaufklärung spaltet die im Medizinrecht tätigen Anwälte ebenso wie die Ärzteschaft in Lager. Beklagt wird einerseits eine nach wie vor ungenügende Bereitschaft der Ärzte, Patienten über die mit medizinischer Behandlung verbundenen Risiken und Gefahren aufzuklären. Beklagt wird andererseits eine ausgeuferte Rechtsprechung, die im Bereich der Medizin noch Risiken für aufklärungspflichtig halte, die weit unterhalb der Schwelle von jedermann allgemein in Kauf genommener Risiken liege. Die Beiträge liefern neben einer examine der bisherigen Rechtsentwicklung Anregungen für die Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung.

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Rz. 79 .. VII. 1978 auseinander zu setzen. 80 Das OLG hat aus eigener Anschauung die Auffassung vertreten, dass der Patient die Aufklärung über die Risiken einer Koronarangiographie wohl schon grundsätzlich begriffen habe. Er habe bei der weiteren Behandlung ja auch aktiv mitgearbeitet. Die Frage nach der Hinzuziehung eines Dolmetschers entschied das Gericht nicht. 1989 und betont, dass bei der Behandlung ausländischer Patienten, notfalls mittels Zuziehung eines Dolmetschers sichergestellt werden müsse, dass die Gefahr eines Missverständnisses ausgeschlossen sei.

1974 die Aufklärung eines "unmittelbar vor der Operation befindlichen und wohl unter dem Einjlussbewusstseins dämpfender Medikamente stehenden Patienten" als rechtlich bedenklich bezeichnet. 1977 hat das OLG Stuttgart daraus weitere Konsequenzen gezogen und gefordert, dass die Aufklärung zu einem Zeitpunkt zu geschehen hat, in dem sich der Patient noch im vollen Besitz seiner Erkenntnis- und Entscheidungsfahigkeit befindet und ihm bis zu dem beabsichtigten Eingriff eine gewisse Überlegungsfrist bleibt.

Rechtliche Anforderungen Leitbild der Eingriffs- oder Selbstbestimmungsaufklärung als wesentlichem Element der ärztlichen Aufklärung ist eine ärztliche Behandlung, die über das medizinische Anliegen hinaus dem personalen Anspruch des Patienten gerecht werden muss, nicht Objekt, sondern Subjekt der Behandlung zu sein 2. In erster Linie sollte die Aufklärung eine vertrauensbildende Maßnahme sein. B. Frühlockerung einer Endoprothese) und die Verantwortung mit ihm teilen. Die Aufklärung erfordert das Gespräch 3 • Dieses steht im Vordergrund, nicht aber ein vom Patienten unterzeichnetes Formular.

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