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By RA Dr. Thomas Ratajczak (auth.), RA Dr. Thomas Ratajczak, RA Gabriela Schwarz-Schilling (eds.)

Die vergangenen Jahrzehnte waren in der medizinrechtlichen Diskussion geprägt von der Herausarbeitung von Aufklärungspflichten und der Feststellung von Behandlungsstandards. Unbeachtet blieb die zentrale Frage nach der medizinischen Notwendigkeit einer Leistung. Das Symposium will diese Fragestellung in ihren ethischen, verfassungsrechtlichen und leistungsrechtlichen Aspekten aufarbeiten und zu einer Klärung beitragen.

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Tvertrag Ant----------------------------htioot DGB. ",en- SGBV GesamtvergiitWIg iintliche - - - - - - - - - - - - - - - - Knwke0k8sse Vereilliguug SGDV Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat als Sozialversicherung die ihr selbst zugeschriebene Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder zu verbessem (Sachleistungsprinzip - § 1 SGB V). Die Einlosung des Behandlungsanspruches in eigenen Institutionen oder durch Vertragsarzte (mit Kassenzulassung) ist also ureigenste Aufgabe der GKV und korrespondiert mit dem Prinzip der Naturalrestitution im Schadensrecht des BGB.

Die aus dem Ubergewicht resultierenden Behandlungen der Folgekrankheiten sind dagegen erstattungsfahigl6• Schwer vorstellbar ist fUr den in der Praxis stehenden Mediziner, wie die Differenzierung zwischen Entziehung und Behandlung tatsachlich funktionieren solI. Es dllifte therapeutisch sinnlos sein, zu behandeln, ohne zu entziehen, somit dllifte nach Meiner Meinung keine erstattungsfahige Heilbehandlung vorliegen, wenn der Entzug nicht inbegriffen ist. 4. Behandlung auBerhalb der Schulmedizin WissenschaftlichkeitskIauseI Wahrend die GKV in § 2 SGB V die "besonderen Therapierichhmgen" ausdriicklich in die Behandlung miteinbezieht und am allgemein anerkannten Standard und medizinischen Fortschritt mil3t, formuliert der 1994 neugefaBte § 4 Abs.

Man kann hieraus sehen, daB die PKV es offensichtlich schafft, die immens steigenden Kosten durch Beitragseinnahmen abzufangen. 500 DM fUr Krankenversicherung (ohne Ptlegeversicherung) aufbringen mufi, ein Betrag, den sich ein Arbeitnehmerhaushalt mit einem Verdiener nur leisten kann, wenn der Verdienst deutlich iiberdurchschnittlich ist. B. 44 Verena Knott-Thiemann Wirtschaftlichkeitsgebot in § 12 und anderen Vorschriften des SGBV Genaue Beschreibung der Leistungspflichten in §§ 13 ff. SGB V AusschluB von Behandlungen und Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln von der Leistung in § 34 SGB V Eigene Zuzahlungen der Versicherten.

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