By Dipl.-Ing. Hartmut Hering (auth.)
Read Online or Download Gewerblicher Rechtsschutz: Patent, Gebrauchsmuster, Warenbezeichnung, Geschmacksmuster und ihre Behandlung PDF
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Objektorientiert strukturiertes Programmiersystem für NC-Mehrschlittendrehmaschinen
Die vorliegende Arbeit entstand wahrend meiner Tatigkeit als wissenschaftlicher Mitar beiter am Institut fur Steuerungstechnik der Werkzeugmaschinen und Fertigungseinrich tungen (ISW) der Universitat Stuttgart. Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. DrAng. A. Storr fur seine Unterstutzung und seine kritischen Anregungen bei der Erstellung dieser Arbeit sowie fur die Ubernahme des Hauptberichts.
Darstellungen von Gruppen: Mit Berücksichtigung der Bedürfnisse der Modernen Physik
Die Matrizen, die zu Transpositionen gehören, nicht nur (wie bei der natürlichen Darstellung) leicht berechnen, sondern unmittelbar hin schreiben kann. Und die orthogonale Darstellung ist es ja, die bei den Anwendungen quickly immer gebraucht wird (IV § five und 6). In VIII § five ist die Freudenthalsche explizite Spindarstellung der Drehgruppe hinzugekommen, die ebenso wie der oben genannte Satz über die Darstellungsgrade bereits in die 1963 erschienene englische Ausgabe des Buches aufgenommen worden battle.
Nach der Methode der kleinsten Quadrate nebst Anwendung in der Geodsie.
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Bei dieser Verwechslungsgefahr im engeren Sinne sind Verwechslungen tiber die Unternehmensidentitat zu bemrchten. Eine unmittelbare Verwechslungsgefahr ist gegeben, wenn die Zeichen sich so stark annahern, daB sie yom GroBteil der beteiligten Verkehrskreise als identisch angesehen werden. Bei der mittelbaren Verwechslungsgefahr haben die gegentiberstehenden Zeichen einen tibereinstimmenden Bestandteil, der bei der Verwendung des Zeichens die SchluBfolgerung nahelegt, daB mit der den tibereinstimmenden Bestandteil enthaltenden Kennzeichnung nur eine andere Warenart oder Warensorte bezeichnet wird, die aus dem gleichen Geschaftsbetrieb stammt.
Mit Beginn des auf den Ablauf der ersten Schutzfrist folgenden Tages. Sie kann innerhalb von zwei Monaten nach Falligkeit zuschlagsfrei entrichtet werden. Erst dann ergeht eine Loschungsbenachrichtigung an den Gebrauchsmusterinhaber oder dessen Vertreter mit dem Inhalt, daB unter Fristsetzung die Verlangerungsgebuhr mit Zuschlag zu bezahlen ist, oder eine Verlangerung nicht mehr erwirkt werden kann. Wird die Verlangerungsgebuhr nicht fristgerecht und vollstandig gezahlt, erlischt das Gebrauchsmuster mit Ablauf der ersten drei Jahre der Schutzfrist fUr die Zukunft.
Weitere Einzelheiten in bezug auf die Formvorschriften lassen sich dem Merkblatt fUr Patentanmelder entnehmen. 2 Erteilungsverfahren Nach Eingang der Anmeldeunterlagen beim Deutschen Patentamt als Hinterlegungsbehorde erhalt die Anmeldung einen Eingangsstempel, der den Anmeldetag festlegt. 20 Zeil Offenllichkeil Deulsches Palenlaml (DPA I Anmelder Bundes alenl erichl (B Pat. ----------------+t--H----~jQ too ~ @)1 I unbeschriinkte oder beschriinkte Aufrechterhaltunl AT OT ET W W Anmeldelag Offenlegungstag Erteitungstag Erwiderung Anlrll9 c::::J ReschlulJ van DPA ""':d" ~ Beschwerde als Rechtsmittel gegen BeschllJlJ van DPA Wiedereinsetzung = Entscheidung ® Erorlerung mil Beteiliglen Rechlsbeschwerdeverfnhren Bild 1.