By Karl-Heinz Naßmacher
Das osterreichische Regierungssystem der immer wieder erneuerten Koalitionsregierung von osterreichischer Volkspartei und Sozialistischer Partei Osterreichs hat in den letzten Jahren wegen der mit ihm verbun denen Phanomene "Junktim" und "Stellenproporz" viel Aufmerksamkeit bei Journalisten und einer relativ breiten Offentlichkeit gefunden. Ansto13 zu wissenschaftlichen Untersuchungen scheint es wesentlich seltener ge geben zu haben. Wenn aber die osterreichische Koalition zum Objekt der Wissenschaft wurde, dann meist als ein Kuriosum, das wegen seiner spe zifisch osterreichischen Gestaltung eine Untersuchung lohnend erscheinen lief3. Demgegenuber geht die vorliegende Arbeit von einem entgegengesetz ten Ansatz aus. Sie will versuchen, die Zusammenhange zwischen dem allgemeinen Typus parlamentarischer Regierungsweise und dem oster reichischen Regierungssystem herauszuarbeiten, urn daran anknupfend die Frage nach den verfassungspolitischen Gestaltungsmoglichkeiten in diesem Lande zu diskutieren. Wenn eine solche Arbeit sich nicht nur auf die Auswertung des veroffent lichten fabrics beschranken will, so ist der Verfasser auf die Hilf'e vieler Personen angewiesen, die ihm zusatzliche Informationen verschaf fen. Damit verbindet sich dann fUr ihn eine Aufgabe, der ich bei dieser Gelegenheit gerne nachkomme, namlich allen zu danken, die durch ihre freundliche Mithilfe wesentlich zur Entstehung dieser Arbeit beigetragen haben. Die statistischen Amter der Landeshauptstadte Graz, Innsbruck, Klagen furt, Linz und Salzburg haben mir Aufschlusselungen der Wahldaten nach Stadtbezirken bzw. Wahlsprengeln zuganglich gemachtunddamiteine Si mulation von Wahlergebnissen ermoglicht.
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Die Sozialistische Partei Osterreichs (SPO) a) Die Entwicklung Die SPO (23) ist direkte Nachfolgerin der auf dem Hainfelder Parteitag urn die Jahreswende 1888/89 gegrtindetenSozialdemokratischen Arbeiterpartei. Victor Adler gelang damals der Zusammenschluf3 von Marxisten 48 und Lassalleanern in Osterreich- Ungarn (24). Die Partei trat im Kaiserreich fUr das allgemeine Wahlrecht ein, setzte im Nachkriegsosterreich die republikanische Staatsform durch und beeinflul3te wesentlich den Inhalt des B.
Die Voraussetzung erscheint jedoch als unwahrscheinlicher Ausnahmefall. N ormalerweise sind die Parteistarken regional unterschiedlich, es gibt Hochburgen und Gebiete, in denen eine Partei kaum Anhanger hat. Eine so1che regionale Differenzierung der Wahlerschaft einzelner Parteien besteht in Osterreich wie in Deutschland. 1nfolgedessen ist die numerisch hohere, aber regionale Sperrklausel der osterreichischen NWO nicht unbedingt strenger als die numerisch relativ geringere, aber umfassende Sperrklausel des deutschen Bundeswahlgesetzes.
Langjahrige Zentralsekretare waren Karl Waldbrunner (1946-1956) und Alois Piperger (1956-1966). Zur Zeit amtieren Leopold Gratz (seit 1963), Willi Liwanec (seit 1963) und Otto Probst (1946-1963 und wieder seit 1966). Bei der Leitung der Partei durch den Parteivorstand als oberstem ParteifUhrungsstab gilt das Prinzip "kollekti ver Fuhrung": Die Partei vertretung wahlt aus ihrer Mitte den Parteivorsitzenden als "primus inter pares" (34). Der erste Parteivorsitzende nach dem Zweiten Weltkrieg, Adolf Scharf (1945-1957), konnte als Makler der Einzelinteressen in der ParteifUhrung grof3e Autoritat gewinnen.